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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Divendo-Integrations gGmbH, Cusanusstraße 2, 54470 Bernkastel-Kues

I.  Geltungsbereich

Für alle Bestellungen von Waren, Dienst- und Werkleistungen sowie Lieferungen gelten die nachstehenden Geschäftsbedingungen. Etwaige Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers gelten nur insoweit, als diese mit unseren Bedingungen übereinstimmen.

II.  Dienst- und Werkleistungen, Waren

1.  Unsere beschriebenen Dienst-, Werkleistungen und Waren sind freibleibend und unverbindlich.

2.  Abbildungen, Zeichnungen sowie Unterlagen, die zur Beschreibung gehören, bleiben unser Eigentum und stellen nur Annäherungen dar. Bei Abweichungen zwischen bildlicher und textlicher Produktbeschreibung ist letztere maßgebend.

3.  Es gelten die Preise und Kosten in Euro nach der aktuellen Homepage einschließlich Umsatzsteuer ohne Transport-/Versandkosten und Verpackung.

III.  Bestellung und Vertragsschluss

Ihre Bestellung gilt als Angebot zum Abschluss eines Vertrags. Sie können die Bestellung durch E-Mail, per Mausklick im Internet, per Briefpost, via Telefax oder telefonisch übermitteln. Alle Bestellungen werden erst durch eine Bestätigung in uns vorbehaltener Form verbindlich.

IV.  Widerrufsbelehrung für den privaten Verbraucher

1. Widerrufsrecht

Der Besteller kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen, bei Belehrung über dieses Recht erst nach Vertragsschluss innerhalb eines Monats ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail, Telefax) oder - wenn Ihnen eine Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht

- bei Lieferung von Waren vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden  Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung),

- bei Dienst- und Werkleistungen vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten nach Artikel 246 §2 in Verbindung mit §1 Absatz 1 und 2 EGBGB

- bei Verträgen im  elektronischen Geschäftsverkehr vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absätze 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Absatz 1 Satzu 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Divendo Integration gGmbH

vertreten durch den Geschäftsführer Christian Johann

Cusnausstraße 2

D-54470 Bernksatel-Kues

E-Mail: bestellung@moselvinothek.de

Telefon: 06531- 4141

Telefax: 06531- 4155

2. Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Besteller uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, hat er uns insoweit Wertersatz zu leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn durch Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie diese etwa durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung muss der Besteller keinen Wertersatz leisten.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.

Der Besteller hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und der Preis der zurückzusendenen Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis zum Zeitpunkt des Widerrufs die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung noch nicht erbracht wurde.

Andernfalls ist die Rücksendung für den Besteller kostenfrei. Nicht paketversandfertige Sachen werden abgeholt. Zahlungen sind innerhalb von 30 Tagen zu erstatten. Die Frist beginnt für den Besteller mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

3. Das Widerrufsrecht gilt nicht bei Verträgen mit Unternehmern, wenn die Voraussetzungen des § 14 BGB erfüllt sind.

V. Liefer- und Leistungszeiten

1. Lieferungen erfolgen nur innerhalb Deutschlands.

2. Liefertermine oder Fristen sind ausschließlich unverbindliche Angaben.

3. Wir sind zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt, soweit dies dem Besteller zumutbar ist.

4. Versand ins Ausland / in andere Länder als Deutschland bedingen der Vorkasse.

5. Verpackung und Versand erfolgen auf Kosten des Bestellers.

Diese Kosten betragen pauschal 7,50 €, unabhänig von der Bestellmenge. Ab einem Bestellwert von 250 € erfolgt die Lieferung kostenfrei.

VI. Preise  und Zahlungsbedingungen

1. Der Preis ist per Vorkasse ohne Abzug an unser Konto bei der Sparkasse Mittelmosel BLZ: 58751230 Kto: 64600 zu überweisen. Alternativ kann die Zahlung auch als Bankeinzug erfolgen.

2. Aufrechungen sind nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen zulässig.

Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselbsen Vetrag beruht.

VII. Eigentumsvorbehalt

1. Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag, im Falle mehrfacher Geschäftsverbindung aus sämtlichen Verträgen vor.

2. Der Besteller tritt uns im Voraus sämtliche Forderungen einschließlich der Nebenrechte aus etwaigen Weiterverkauf der Ware ab.

3. Der Besteller hat uns von allen Zugriffen Dritter (Zwangsvollstreckungsmaßnahmen, sonstige Beeinträchtigungen) auf die Ware unverzüglich zu unterrichten. Der Besteller hat uns alle Kosten und Schäden zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtung und durch erforderliche Interventionen gegen Zugriffe Dritter entstehen.

4. Verhält sich der Besteller vertragswidrig, kommt er insbesondere seinen Zahlungspflichten trotz einer Mahnung nicht nach, können wir nach einer vorherigen, angemessenen Fristsetzung, die bereits mit der Mahnung erfolgen kann, vom Vertrag zurücktreten und die Herausgabe der noch in unserem Eigentum stehenden Ware verlangen. In der Rücknahme der Ware oder deren Pfändung durch uns liegt ein Rücktritt vom Vertrag. Die dabei anfallenden Transportkosten trägt der Besteller. Wir sind nach Rückerhalt der Ware zu deren Verwertung befugt. Der Erlös abzüglich angemessener Verwerungskosten ist auf die Verbindlichkeit des Bestellers anzurechnen.

VIII. Gewährleistung/Haftung

1. Bei berechtigten Mängelrügen sind wir, unter Ausschluss der Rechte des Bestellers, vom Vertrag zurückzutreten oder den Preis zu mindern, zur Nacherfüllung verpflichtet, es sei denn, wir sind aufgrund der gesetzlichen Regelung zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt. Der Besteller hat uns eine angemessene Frist zur Nacherfüllung zu gewähren.

2. Die Nacherfüllung kann nach unserer Wahl durch Beseitigung des Mangels oder Neulieferung erfolgen. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Preises oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Besteller ausgeschlossen. Die Nacherfüllung gilt erst mit dem zweiten, vergeblichen Versuch als fehlgeschlagen. Danach kann der Besteller nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.

3. Schadensersatzansprüche zu den nachfolgenden Bedingungen wegen eines Mangels kann der Besteller erst geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist. Das Recht des Bestellers zur Geltendmachung von weitergehenden Schadensersatzansprüchen zu den nachfolgenden Bedingungen bleibt davon unberührt.

4. Wir haften unabhängig von den nachfolgenden Haftungsbeschränkungen nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, desweiteren für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist beruhen. Soweit wir bezüglich der Ware oder Teile derselben eine Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie abgegeben haben, haften wir auch im Rahmen dieser Garantie. Für Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit oder Haltbarkeit beruhen, aber nicht unmittelbar an der Ware eintreten, haften wir allerdings nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie erfasst ist.

5. Wir haften auch für Schäden, die wir durch einfache fahrlässige Verletzung solcher vertraglichen Verpflichtungen verursachen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Besteller regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Das Gleiche gilt, wenn dem Besteller Ansprüche auf Schadensersatz statt der Leistung zustehen. Wir haften jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind.

6. Eine weitergehende Haftung auf unserer Seite ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen; dies gilt insbesondere auch für deliktische Ansprüche oder Ansprüche uf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Erfüllungsgehilfen, Mitarbeiter und Vertreter.

IX. Schlussbestimmungen

1. Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

2. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist für beide Teile Bernkastel-Kues, bei Überschreitung des gesetzlichen Zuständigkeitswertes (derzeit 5.000,00 €) das Landgericht Trier.


 
 
Mosel Vinothek - DIVENDO Integration gGmbh - Cusanusstr. 2 - 54470 Bernkastel Kues - Tel.: (+49) 06531-4141